Allgemeine Geschäftsbedingungen Agentur3
(vetreten durch Herrn Joachim Rumohr)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und Agentur3. Abweichende Bestimmungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart sind.

1. Pflichten von Agentur3

1.1 Agentur3 verpflichtet sich, für den jeweiligen Kunden eine gebrauchstaugliche Internetpräsenz herzustellen und diese so auf einem Internet-Server abzuspeichern, daß sie über den Domainnamen des Kunden aufzurufen ist.
1.2 Agentur3 erbringt seine Leistungen in 2 Phasen: Entwurfsphase: Agentur3 erstellt eine Basisversion der Internetseiten. Diese Basisversion weist die Struktur der Grundfunktionalität auf. Zur notwendigen Grundfunktionalität gehört insbesondere die Funktionstüchtigkeit der Links, welche die einzelnen Internetseiten verbinden. Herstellungsphase: Nach Fertigstellung der Basisversion und deren Freigabe durch den Kunden erstellt Agentur3 die Endversion der Internetpräsenz.
1.3 Agentur3 verpflichtet sich, die Seiten auf Netscape Navigator (ab Version 4.x) und Internet Explorer (ab Version 4.x) mit einer Bildschirmauflösung ab 800*600 Pixel zu optimieren. Bilddateien und Animationen sind so abzuspeichern, daß sie mit den oben spezifizierten Browsern uneingeschränkt zu betrachten sind.
1.4 Die Optimierung auf andere Browserversionen oder -hersteller, sowie kleinere Auflösungen bedarf in jedem Fall eines gesonderten schriftlichen Auftrages.

2. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

2.1 Der Kunde stellt Agentur3 die in die Internetseiten einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte und die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften des Internetauftrittes ist allein der Kunde verantwortlich.
2.2 Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder und Logos.
2.3 Der Kunde wird Agentur3 die einzubindenden Texte in digitaler Form im Dateiformat *.doc oder *.txt zur Verfügung stellen.
2.4 Der Kunde wird Agentur3 Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) in gedruckter Form (bzw. Fotoabzüge) in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet oder in digitaler Form im Dateiformat *.jpg, *.gif, *.bmp oder *.tiff zur Verfügung stellen.
2.5 Der Kunde wird Agentur3 die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Entwurfsphase zur Verfügung stellen.

3. Abnahmen

3.1 Während der Herstellungsphase ist Agentur3 berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile des Projektes zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
3.2 Geht in einer Frist von 10 Tagen nach Übertragung der Seiten auf den Internetserver und entsprechender Information des Kunden keine detaillierte schriftliche Beanstandung ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen.

4. Urheberrechte und Verwertungsrechte

4.1 Mit der Zahlung der vom Kunden geschuldeten Vergütung gehen sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte auf ihn über. Bis zu diesem Zeitpunkt hält Agentur3 diese Verwertungsrechte.
4.2 Es ist nicht gestattet, aus den von Agentur3 erstellten Webseiten durch Abänderung weitere Webseiten unter einem anderen Namen oder einer anderen Domain zu erstellen.
4.3 An geeigneter Stelle (Impressum) werden in die Seiten Hinweise auf die Urheberstellung von Agentur3 aufgenommen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von Agentur3 zu entfernen.

5. Vergütung

5.1 Die Parteien vereinbaren eine Pauschalvergütung nach Maßgabe des zwischen den Parteien geschlossenen Auftrages. Die vereinbarte Pauschalvergütung umfasst die Leistungen von Agentur3 gemäß des geschlossenen Auftrages.
5.2 Für Mehraufwendungen, die über die gemäß des geschlossenen Auftrages von Agentur3 geschuldeten Leistungen hinaus gehen, werden die Parteien eine gesonderte Vereinbarung treffen.
5.3 Als vergütungspflichtige Mehraufwendungen gelten in jedem Fall Aufwendungen, die Agentur3 tätigt, weil der Kunde nach Teilabnahmen auf Wunsch des Kunden Änderungen vorgenommen hat, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits freigegeben bzw. abgenommen worden sind.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1 Agentur3 ist berechtigt, dem Kunden zum Zeitpunkt der Auftragserteilung einen Abschlag in Höhe von 30% in Rechnung zu stellen.
6.2 Agentur3 ist berechtigt, dem Kunden Abschläge gemäß Projektfortschritt in Rechnung zu stellen.
6.3 Nach Fertigstellung des Auftrages stellt Agentur3 dem Kunden über die vertraglich geschuldete Vergütung eine Endrechnung.
6.4. Alle Rechnungen von Agentur3 sind sofort zur Zahlung fällig.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Agentur3 ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist Agentur3 nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
7.2 Sollten Dritte Agentur3 wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Internetpräsenz resultieren, verpflichtet sich der Kunde, Agentur3 von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und Agentur3 die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
7.3 Die Gewährleistungspflicht von Agentur3 beschränkt sich auf Nachbesserung der Internet-Seiten. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung verlangen. Ein weitergehender Anspruch auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, die Verletzung eines Kardinalpflicht oder auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Agentur3 zurückzuführen. Auch im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht ist ein Anspruch auf Ersatz des unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ausgeschlossen, wenn und soweit der Schaden vertragsuntypisch und kaum vorhersehbar war.
7.4 Unabhängig vom Rechtsgrund haftet Agentur3 für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bis zu einem Höchstbetrag in Höhe des zweifachen der vereinbarten Vergütung, soweit es sich nicht um einen vertragstypischen Schaden bei der Verletzung einer Kardinalpflicht oder und das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft handelt.

8. Fertigstellungstermine

Wenn ein Fertigstellungstermin vereinbart wird, ist dieser Termin für Agentur3 dann nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden gemäß Ziffer 2 (Pflichten und Obliegenheiten des Kunden) dieser AGB.

9. Kündigung

Verträge können nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Agentur3 ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß Ziffer 2 der AGB nachhaltig verletzt oder der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen gemäß Ziffer 6 der AGB nicht nachkommt.

10. Datenschutzklausel

10.1 Agentur3 weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
10.2 Agentur3 ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Agentur3 wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
10.3 Agentur3 weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

11. Technologie Erklärung

Beide Parteien erklären, daß Sie bzw. Ihr Unternehmen nicht nach der Technologie von L. Ron Hubbard arbeiten, daß weder Sie noch Ihre Mitarbeiter nach der Technologie von L. Ron Hubbard geschult werden oder wurden bzw. keine Kurse und / oder Seminare nach der Technologie von L. Ron Hubbard besuchen und daß Sie die Technologie von L. Ron Hubbard zur Führung Ihrer Unternehmen ablehnen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den vertraglichen Beziehungen zwischen Agentur3 und dem Kunden ist Pinneberg, sofern der Kunde Vollkaufmann ist.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit übrigen Bestimmungen davon unberührt. Beide Parteien verpflichten sich, rechtsunwirksame Bestimmungen durch ein ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende rechtswirksame Bedingung zu ersetzen. Entsprechendes gilt auch für Vertragslücken.

Stand: 16.05.2006